Haftungsausschluss

Warum ein Haftungsausschluss

Der Haftungsausschluss ist wichtig, da man grundsätzlich sowohl für eigene, als auch für fremde Inhalte auf der eigenen Website verantwortlich ist.

1. Haftungsbeschränkung für Inhalte der Website

Der Verantwortliche der vorbezeichneten Website übernimmt keine Haftung auf Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Website zur Verfügung gestellten Inhalte. Dies gilt nicht, wenn dem Verantwortlichen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorzuwerfen ist. Die Inhalte sind mit der größtmöglichen Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Dennoch kann die inhaltliche Richtigkeit nicht gewährleistet werden. Der Verantwortliche empfiehlt den Nutzern, bei wichtigen Informationen bei den zuständigen Stellen anzufragen oder rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen.

 Haftungsbeschränkung für Inhalte der fremden Website

Sofern kostenpflichtige oder kostenlose und frei zugängliche Inhalte oder Dienste auf der Website zur Verfügung gestellt sind, handelt es sich dabei um unverbindliche Invitatio ad offerendum. Diese rufen lediglich zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer auf und stellen selbst kein verbindliches Angebot dar.

Gemäß §§ 7 ff. DDG ist der Website-Betreiber für fremde Inhalte, die er für einen Nutzer veröffentlicht, außer in den gesetzlich genannten Ausnahmefällen, nicht verantwortlich.

  1. Sofern er keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information hat. Und ihm im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich ist.
  2.  Sofern er unverzüglich tätig wird, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald er diese Kenntnis erlangt hat.

Eine diesbezügliche Haftung ist somit erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung möglich.

Erlangt der Website-Betreiber Kenntnis von solchen rechtswidrigen Inhalten, so entfernt er diese unverzüglich.

2. Haftung für ausgehende Links

Der Website-Betreiber verlinkt von seiner Website auf fremde Websites. Sog. „Hyperlinks“ leiten den Nutzer direkt auf die fremde Website. Das Setzen von sog. „Hyperlinks“ bedeutet nicht, dass sich der Website-Betreiber die hinter dem Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Der Website-Betreiber hat dabei keinerlei Einfluss auf die Informationen der fremden Website. Daher übernimmt er keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte der fremden Website.

Für die Inhalte ist ausschließlich der jeweilige Anbieter oder Betreiber der verlinkten Website verantwortlich. Der Website-Betreiber versichert jedoch, dass ihm zum Zeitpunkt des Setzens der Verlinkung keinerlei rechtliche Verstöße bekannt sind und er die fremde Website im Rahmen des Zumutbaren geprüft hat.

Solange keine konkreten Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung vorliegen, ist eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Website für den Website-Betreiber nicht zumutbar.

Erhält der Website-Betreiber Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der verlinkten Inhalte, entfernt er den entsprechenden Link unverzüglich.

Haftungsausschluss RA Norman Buse3. Haftungsausschluss bei Urheberrechten

Die auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht und Leistungsschutzrecht.

Als Urheber i. S. v. § 7 UrhG stehen dem Website-Betreiber die alleinigen und ausschließlichen Verwertungsrechte gemäß §§ 15 ff. UrhG zu. Eine Vervielfältigung oder Verwendung sämtlicher Inhalte der Website in fremden elektronischen oder gedruckten Medien ist ohne vorherige Zustimmung des Website-Betreibers untersagt und wird ggf. verfolgt.

Inhalte, die nicht vom Website-Betreiber erstellt stammen, sind als solche gekennzeichnet. Die Urheberrechte Dritter sind zu beachten.

Sollten Sie dennoch auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, wird um einen entsprechenden Hinweis an den Website-Betreiber gebeten. Der Website-Betreiber entfernt derartige Inhalte dann umgehend.

4. Datenschutz

Diesen erklären wir in einem separaten Teil

Quelle: BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte)